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Unsere Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für das soziale Netzwerk meinDorf55+

Stand: 08. September 2016

Präambel

MeinDorf55+ ist eine Online-Community mit dem Ziel, den dörflichen Lebensraum für Seniorinnen und Senioren attraktiver zu gestalten. Hierzu werden zwei Grundanliegen unterstützt:

(1) Mitglieder von meinDorf55+ können gemeinsame Aktivitäten planen und anbieten. Das können private Treffen mit Nachbarinnen und Nachbarn ebenso sein wie öffentliche Veranstaltungen im Rahmen von Projekten der Initiative 55 plus-minus. Zudem sind Mischformen möglich (einzelne Termine für Veranstaltungen, die nicht zwingend einem Projekt zugeordnet sein müssen). Dabei kann der Kontakt zwischen Teilnehmenden und Anbietenden der Veranstaltung vor, während und nach der Veranstaltung gepflegt werden, indem kommuniziert wird (Forum), Dokumente ausgetauscht werden (gemeinsame Dokumentablage) oder Informationen über die Teilnahme untereinander ausgetauscht werden (Teilnehmenden-Liste). Teilnehmende der Veranstaltung können ihre Teilnahme zu diesem Zweck in meinDorf55+ angeben und erhalten damit Zugriff auf Inhalte der Veranstaltung (z.B. Tagespläne, Hintergrundinformationen zu Vorträgen, Berichte von Aktivitäten oder Fotos). Sofern dies von den Veranstaltern gewünscht ist, können die Teilnehmenden auch selbst Inhalte zur Veranstaltung beisteuern. Zum Zweck der öffentlichen Werbung und Berichterstattung einer Veranstaltung können einzelne Daten der Veranstaltung auch über den Bereich von meinDorf55+ hinaus im Internet und über weitere Kanäle (Zeitung, gedruckte Dokumentationen, ...) veröffentlicht werden, sofern die Autorinnen und Autoren der Inhalte die Inhalte als zur Veröffentlichung geeignet kennzeichnen und Moderatorinnen und Moderatoren der Veröffentlichung zugestimmt haben.

(2) Mitglieder können die gegenseitige Wahrnehmung stärken und füreinander Verantwortung übernehmen. Zur Stärkung der gegenseitigen Wahrnehmung können die Nutzenden Informationen zu ihrer Person (Profile) gestalten und in Foren der Community zu beliebigen Themen Inhalte verfassen. Neben diesem Community-weiten Austausch kann ein Austausch in Kreisen der Verantwortung stattfinden. Hier definieren die Nutzenden individuell, für welche anderen Menschen sie Verantwortung übernehmen wollen und wer für sie selbst Verantwortung übernehmen kann. Die Beziehung der Verantwortung kann dabei in unterschiedlichen Graden der Verantwortung untergliedert werden. In einem so gebildeten Kreis der Verantwortung können Nutzende Informationen austauschen und ihren Status beschreiben (bspw. indem sie mitteilen, wie es ihnen aktuell geht). Die mitteilenden Personen entscheiden dabei selbst über Inhalte und Verbreitungsgrad dieser Informationen. Zudem können Anfragen für nachbarschaftliche Hilfe gestellt werden. Auch hier kann das anfragende Mitglied entscheiden, wie weit die Anfrage anderen Mitgliedern zugänglich gemacht werden soll. Hat eine Mitglied Verantwortung für ein anderes Mitglied übernommen, so unterstützt das System die kümmernde Person dabei, zu erkennen, ob ein Mitglied aus ihrem Kreis aktuell Hilfe benötigt.

Zur Erreichung der oben genannten Ziele betreibt die Initiative 55 plus-minus als Arbeitsgruppe des Ev. Dekanat Nassauer Land in Bad Ems eine technische Plattform und organisiert die Moderation der Interaktion auf dieser Plattform. Technisch werden Betrieb und Moderation im Rahmen eines von der EKHN und der Diakonie Hessen geförderten Projektes im Förderprogramm DRIN durch die PATONGO UG (haftungsbeschränkt) in Bielefeld und die FernUniversität in Hagen unterstützt. Genaue Informationen und Kontaktangaben finden sich im Impressum.

§ 1: Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Nutzung von meinDorf55+ gelten im Verhältnis zwischen den Mitgliedern untereinander und gegenüber dem Anbieter der meinDorf55+-Community die folgenden NUTZUNGSBEDINGUNGEN. Die Nutzung der meinDorf55+-Community ist durch die MITGLIEDER nur zulässig, wenn diese die NUTZUNGSBEDINGUNGEN zuvor akzeptieren.

(2) Es gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

  • COMMUNITY wird als Kurzfassung für die Bezeichnung meinDorf55+ genutzt. Die COMMUNITY bezeichnet die Gemeinschaft der MITGLIEDER und die von ihnen erzeugten Inhalte auf einer zugrunde liegenden Internetplattform.
  • ANBIETER der COMMUNITY ist das Ev. Dekanat Nassauer Land in Bad Ems.
  • LEITUNGSKREIS bezeichnet eine Gruppe von Personen, die Interaktion in der Community moderieren. Für den konkreten Betrieb der Community setzt der Anbieter einen LEITUNGSKREIS ein. Der LEITUNGSKREIS soll aus Mitgliedern der Initiative 55 plus-minus bestehen und kann durch weitere Personen ergänzt werden. Dies geschieht im Einvernehmen mit der Sprecherin oder dem Sprecher der Initiative 55 plus-minus.
  • ADMINISTRIERENDE sind Mitglieder des LEITUNGSKREISES, die für festgelegte Bereiche der COMMUNITY oder die gesamte COMMUNITY über Administrationsrechte an der Plattform verfügen.
  • DIENSTLEISTER umfassen vom Anbieter bestimmte natürliche oder juristische Personen, die mit der technischen Bereitstellung der Plattform beauftragt sind.
  • NUTZENDE sind sowohl MITGLIEDER der Community als auch unregistrierte Besucherinnen und Besucher der COMMUNITY.
  • MITGLIEDER sind nach diesen Nutzungsbedingungen registrierte NUTZENDE der COMMUNITY.
  • BESUCHER/INNEN sind unregistrierte Nutzende der COMMUNITY mit lesendem Zugriff für öffentliche Inhalte.
  • AKTIVITÄT bezeichnet eine Veranstaltung, ein Projekt oder ein Treffen zwischen MITGLIEDERN der Community. Eine AKTIVITÄT wird in der Community geplant, koordiniert und nachbereitet. Die Durchführung der AKTIVITÄT findet in der Regel außerhalb der Community statt.
  • ORGANISIERENDE sind Mitglieder, die eine AKTIVITÄT verantworten. Sie haben können für die Inhalte der AKTIVITÄT als ADMINISTRIERENDE agieren.
  • BEITRAG steht für einen beliebigen Inhalt, der von MITGLIEDERN in der COMMUNITY erstellt und geteilt wird.
  • AUTOREN sind MITGLIEDER, die einen BEITRAG verfasst oder bearbeitet haben.
  • AKTION steht für jegliche Nutzung von BEITRÄGEN, AKTIVITÄTEN oder weiteren in der COMMUNITY sichtbaren Daten durch die MITGLIEDER.
  • KONTAKT steht für explizite Beziehungen zwischen MITGLIEDERN.

§ 2: Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der COMMUNITY

(1) Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der COMMUNITY ist eine vorherige Registrierung unter Zustimmung dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN.

(2) Bei der Registrierung muss das MITGLIED ihren oder seinen echten Namen, eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein sicheres Kennwort angeben. Zusätzlich zum eigenen Namen kann das Mitglied eine freie Kurzform ihres Namens angeben. Falschangaben beim echten Namen können zum Ausschluss aus der COMMUNITY führen.

(3) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft. Im Zweifelsfall entscheidet der LEITUNGSKREIS über Aufnahme des MITGLIEDS.

(4) Das MITGLIED darf ihren oder seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Das MITGLIED ist verpflichtet, ihre oder seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(5) In Ergänzung zu Absatz 4 können Mitglieder ihren Zugang auf weitere Personen ausdehnen, indem sie Personen als Haushaltsmitglied hinzufügen. Insbesondere soll auf diesem Weg Ehepaaren, die gemeinsam im System aktiv sein wollen, ein gemeinsames Auftreten ermöglicht werden. Die weiteren Personen verpflichten sich ebenfalls, die Nutzungsbedingungen einzuhalten. Zugangskennung und Kennwort sind für die so hinzugefügten Personen. Die Profilinformationen können jeweils individuell festgelegt werden.

§ 3: Leistungen des Anbieters

(1) Der ANBIETER gestattet dem MITGLIED, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen BEITRÄGE in der COMMUNITY zu veröffentlichen, AKTIVITÄTEN zu erstellen und KONTAKTE zu pflegen. Der ANBIETER stellt den MITGLIEDERN dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich Werkzeuge zur Erstellung und zum Teilen von Beiträgen, zur Organisation von AKTIVITÄTEN und zur Pflege von KONTAKTEN zur Verfügung.

(2) Der ANBIETER ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der ANBIETER übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht keine Garantie auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

(3) Der ANBIETER kann technische Dienstleister mit der technischen Bereitstellung des Dienstes beauftragen. Dabei ist sicherzustellen, dass diese Dienstleister einen Betrieb nach deutschen Datenschutzrichtlinien gewährleisten. Insbesondere sollen die Dienstleister nach Möglichkeit so ausgewählt werden, dass Standorte des Rechenzentrums und Speicherorte der Daten in Deutschland liegen.

(4) Der ANBIETER ist berechtigt notwendige Daten zur Erbringung des Dienstes an technische Dienstleister weiterzugeben.

(5) Der ANBIETER verpflichtet sich, sich vor und während des Betriebs regelmäßig von den technisch-organisatorischen Maßnahmen der Dienstleister zur Wahrung des Datenschutzes und der Datensicherheit zu überzeugen.

(6) Der ANBIETER übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte.

(7) AKTIVITÄTEN und die dazugehörigen BEITRÄGE können durch den LEITUNGSKREIS auch nicht registrierten NUTZENDEN zur Verfügung gestellt werden. Der LEITUNGSKREIS kann für einzelne AKTIVITÄTEN die Verantwortung über die Freigabe an die ORGANISIERENDEN der AKTIVITÄT delegieren. AUTORINNEN und AUTOREN haben kein explizites Recht auf Veröffentlichung ihrer BEITRÄGE.

Eine AUTORIN oder ein AUTOR kann die Veröffentlichung ihres oder seines BEITRAGS für nicht registrierte NUTZENDE beantragen. Mit dem Antrag zur Veröffentlichung stimmt die AUTORIN oder der AUTOR der Veröffentlichung des Beitrags für nicht registrierte NUTZENDE zu.

Der LEITUNGSKREIS entscheidet, ob ein Beitrag für nicht registrierte NUTZENDE sichtbar wird. Eine Veröffentlichung durch den LEITUNGSKREIS ohne vorherige Zustimmung der AUTORIN oder des AUTORS ist ausgeschlossen.

(8) Das Community-System informiert die MITGLIEDER regelmäßig über sie betreffende Änderungen in der COMMUNITY. MITGLIEDER können diesen Service auf Wunsch einschränken oder deaktivieren.

(9) Der ANBIETER kann im Rahmen seiner zu erbringenden Leistungen sowie zur technischen Weiterentwicklung der Community-Software externe Dienstleister beauftragen. Die Aufsicht über die auszuführenden Tätigkeiten verbleibt beim ANBIETER. Er wird den externen Dienstleister zur Einhaltung der geltenden Bedingungen, insbesondere der Bestimmungen zum Datenschutz verpflichten.

§ 4: Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche der NUTZENDEN sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern die NUTZENDEN Ansprüche gegen diese geltend machen.

(2) Der ANBIETER distanziert sich ausdrücklich von den durch die MITGLIEDER eingestellten BEITRÄGEN und übernimmt keine Haftung für rechtswidrige Inhalte.

(3) Sofern NUTZENDE über die COMMUNITY miteinander in Kontakt treten und Verträge untereinander schließen, ist der ANBIETER hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner.

§ 5: Pflichten der NUTZENDEN

(1) Die MITGLIEDER verpflichten sich gegenüber dem ANBIETER, keine BEITRÄGE zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen oder rechtswidrige Inhalte aufweisen. Das MITGLIED verpflichtet sich insbesondere dazu, keine BEITRÄGE zu veröffentlichen,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
  • die kommerzielle Werbung enthalten.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der LEITUNGSKREIS berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des MITGLIEDS zu sperren. Bei Hinweisen auf oder Kenntnissen von ehrverletzende/n Inhalte/n erhalten die Beteiligten durch den LEITUNGSKREIS Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist. Wird keine Stellungnahme abgegeben, ist der LEITUNGSKREIS berechtigt, den Inhalt zu löschen.

(3) Entsteht dem ANBIETER durch Pflichtverletzungen eines MITGLIEDS im Sinne von (1) und (2) ein Schaden, so ist das MITGLIED verpflichtet, dem ANBIETER den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der LEITUNGSKREIS hat das Recht, BEITRÄGE und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(4) Der ANBIETER hat gegen das MITGLIED einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch das MITGLIED geltend machen. Das MITGLIED verpflichtet sich, den ANBIETER bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Das MITGLIED ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des ANBIETERS zu tragen.

(5) In Abstimmung mit dem LEITUNGSKREIS kann einem Mitglied in Abweichung zu § 5(1) das Beitragen von kommerzieller Werbung genehmigt werden. Das MITGLIED hat keinen Anspruch auf eine solche Genehmigung. Werbung für Veranstaltungen im Verbreitungsgebiet der COMMUNITY ist dann zulässig, wenn die Veranstaltung den Zielen der COMMUNITY nicht entgegensteht und die Veranstaltung nicht das primäre Ziel der Gewinnerzielung verfolgt.

§ 6: Übertragung von Nutzungsrechten und Löschung von Inhalten

(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim beitragenden MITGLIED oder im Falle mehrerer an dem Beitrag beteiligter Mitglieder bei den beitragenden MITGLIEDERN. Das MITGLIED oder die MITGLIEDER räumt oder räumen dem ANBIETER mit dem Einstellen seines Beitrags in die COMMUNITY das nicht exklusive, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht im Rahmen der COMMUNITY, den damit verbundenen elektronischen und anderen Medien sowie im Rahmen der Forschungsarbeiten für die Weiterentwicklung der COMMUNITY ein.

(2) Der ANBIETER hat das Recht, Beiträge innerhalb der COMMUNITY zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

(3 a) Jede AUTORIN / jeder AUTOR kann die Löschung seiner Beiträge beantragen oder selbst durchführen.

(3 b) Jedes MITGLIED kann darüber hinaus die Löschung eines BEITRAGS eines anderen AUTORS oder einer anderen AUTORIN beantragen. Hierzu nutzt das MITGLIED die im System angegebene E-Mail-Adresse des LEITUNGSKREISES (siehe Impressum). Alternativ kann das MITGLIED sich per Brief an den LEITUNGSKREIS wenden.

(4) Sofern mehrere AUTORINNEN / AUTOREN an dem Beitrag beteiligt waren, ist vor einer Löschung durch AUTORINNEN / AUTOREN im Sinne von (3a) zwischen den beteiligten AUTORINNEN und AUTOREN ein Einvernehmen herzustellen. Eine Systemunterstützung gibt es hierfür nicht. Sobald die Löschung durch einen AUTOR / eine AUTORIN beantragt ist, geht der LEITUNGSKREIS davon aus, dass das erforderliche Einvernehmen vorliegt. Wird die Löschung durch ein MITGLIED beantragt, so prüft der LEITUNGSKREIS die Gründe des beantragenden MITGLIEDS und entscheidet unter Berücksichtigung der in §5 genannten Kriterien über die Löschung.

§ 7: Datenschutz

(1) Zur Erbringung des Dienstes speichert der ANBIETER personenbezogene Daten der registrierten MITGLIEDER. Diese sind der Name und die E-Mail-Adresse sowie alle freiwilligen Profilangaben wie z.B. Adresse, Beschreibung, Telefonnummer, Bild. Außerdem werden Autorenschaftsbeziehungen für erstellte Beiträge und Nachrichten, Gruppenmitgliedschaftsinformationen, Informationen zu KONTAKT-Beziehungen zwischen individuellen Mitgliedern und Schlagwortbeziehungen gespeichert. Mit Ausnahme der E-Mail-Adresse und KONTAKT-Informationen sind diese Daten für registrierte MITGLIEDER einsehbar. KONATKT-Informationen sind jeweils für die in der KONTAKT-Relation beteiligten MITGLIEDER einsehbar.

Beiträge der Mitglieder und der Hinweis auf die jeweilige Autorenschaft sind nach Maßgabe des § 3 einsehbar. Nach den Bedingungen von § 3 (7) können personenbezogene Daten auf Antrag des MITGLIEDS auch für nicht-Mitglieder sichtbar gemacht werden.

Mit Beendigung der Mitgliedschaft werden sämtliche personenbezogene Daten gelöscht, sofern das MITGLIED nicht ausdrücklich einem dauerhaften Verbleib der Daten in der COMMUNITY zustimmt. Von Mitgliedern erstellte Inhalte und Hinweise auf die Autorenschaft bleiben nach Maßgabe des § 8 erhalten.

(2) Kennwörter werden mit dem Konto des MITGLIEDS verknüpft. Sie werden verschlüsselt abgelegt.

(3) Die IP-Adresse der NUTZENDEN, der Zeitpunkt des Besuchs sowie die besuchten Seiten werden erfasst. Nach Beendigung des Kommunikationsvorgangs werden diese Log-Informationen für evtl. Fehler- und Sicherheitsanalysen über einen Zeitraum von sieben Tagen gespeichert und für statistische Zwecke anonymisiert ausgewertet.

(4) Zur kontinuierlichen Verbesserung des Systems und zum Zwecke der Grundlagenforschung über Interaktion in kooperativen Systemen und kontextbasierte Adaption in kooperativen Systemen erfolgt eine Analyse des Nutzerverhaltens auf Basis folgender, nicht auf Einzelpersonen rückführbarer Daten: Zeitpunkt des Besuchs der COMMUNITY, die besuchten Seiten (URL und Parameter), kryptografische Werte für die IP-Adresse der Nutzenden, der ID des Zugriffsortes und der User-ID. Der ANBIETER kann Forschungspartner mit der Durchführung der Grundlagenforschung beauftragen. Dies ist insbesondere dann zulässig, wenn die Forschung der Weiterentwicklung der Community-Infrastruktur dient. Im Fall einer Beauftragung gilt § 3 (7) entsprechend.

§ 8: Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Das MITGLIED kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem ANBIETER ohne Einhaltung einer Frist beenden.

(2) Der ANBIETER ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines MITGLIEDS unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der ANBIETER berechtigt, den Zugang des MITGLIEDS sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(4) Der ANBIETER ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des MITGLIEDS zu sperren. Der ANBIETER ist berechtigt aber bis auf die Fälle des §6(3) nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom MITGLIED erstellten Inhalte zu löschen. Vom MITGLIED erstellte Inhalte dürfen nach Ende der Mitgliedschaft noch entsprechend der in § 6 geregelten Nutzungsrechte genutzt werden.

(5) Wünscht ein MITGLIED die in Absatz 4 skizzierte Nutzung nach dem Ausscheiden nicht, so kann das MITGLIED seine eigenen Beiträge vor Beendigung der Mitgliedschaft löschen.

§ 9: Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen. Über Änderungen an den NUTZUNGSBEDINGUNGEN wird der Anbieter die MITGLIEDER elektronisch benachrichtigen.

(2) Das MITGLIED kann aufgrund der Änderungen schriftlich oder per E-Mail binnen einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen die Mitgliedschaft kündigen. Wird die Kündigung innerhalb dieser Frist nicht erklärt, gilt die Änderung als von dem Mitglied akzeptiert.

(3) Der ANBIETER ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 8 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes findet eine Löschung aller Bestands- und Nutzungsdaten der NUTZENDEN statt. Der ANBIETER behält sich vor, die von den NUTZENDEN erstellten Inhalte entsprechend der ihm gemäß § 6 (1) eingeräumten Nutzungsrechte weiterzuverwenden.

§ 10: Schlussbestimmungen

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem ANBIETER und dem NUTZENDEN findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Frankfurt a. M., Deutschland.

(3) Sollten einzelne Regelungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.


Quellenangaben zu diesen NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die obigen NUTZUNGSBEDINGUNGEN sind eine Adaption der Nutzungsbedingungsvorlage, die auf der folgenden Webseite zur freien Nutzung bereitgestellt wurde: Nutzungsbedingungen Internet-Forum (http://www.kluge-recht.de/muster-nutzungsbedingungen-forum.php) | betriebsrat-forum.org

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